1. Vertragsparteien und Vertragsschluss
Dieser Vertrag kommt zustande zwischen Herrn Harald Grubert, Baiernrainer Weg 2, 83623 Linden, Deutschland, fortan Verkäufer genannt, und dem Käufer, indem dieser einen Zugang zu einer Vogelhaus Community mit monatlichen Abo über den von der Fa. Digistore24 GmbH betriebenen Onlineshop kauft und (nach Wahl der Bezahloption) auf „bezahlen“ klickt.
Beide Personen gemeinsam werden hier „Parteien“ genannt. Dieser Vertrag regelt die design- und urheberrechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien.
2. Name und Betreiber der Community
Die Online-Community „Vogelhaus Familie“ wird betrieben von: Original Grubert Vogelhaus
Harald Grubert
Baiernrainer Weg 2
83623 Linden
E-Mail: info at vogelhaus.com
3. Zweck der Community
Die Community dient dem Austausch rund um den Bau von Vogelhäusern und die Vogelfütterung. Mitglieder erhalten Zugang zu Anleitungen und Bauplänen von Original Grubert Vogelhaus.
4. Registrierung und Mitgliedschaft
Für die Mitgliedschaft in der Community ist eine Registrierung erforderlich. Die Mitgliedschaft ist kostenpflichtig. Die monatliche Gebühr wird über den Bezahlanbieter Digistore24 erhoben. Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Käufer(Community Mitglied) Zugang zu allen Anleitungen von Original Grubert Vogelhaus.
5. Zahlungsmodalitäten
Die Mitgliedschaftsgebühr wird monatlich über Digistore24 abgerechnet. Der Betrag wird automatisch vom angegebenen Zahlungsmittel abgebucht. Bei nicht erfolgreicher Abbuchung wird der Zugang zur Community bis zur Begleichung des ausstehenden Betrags gesperrt.
6. Verhaltensregeln
Mitglieder verpflichten sich zu einem respektvollen und höflichen Umgang miteinander. Das Posten von beleidigenden, rassistischen, sexistischen oder anderweitig unangemessenen Inhalten ist untersagt. Bei Verstoß gegen diese Regeln behält sich der Betreiber das Recht vor, Mitglieder zu sperren oder deren Konten zu kündigen.
7. Inhalte, Urheberrecht und Designschutz
(1) Die Vogelhäuser, Bausätze und Anleitungen (fortan: „Erzeugnisse“ genannt), die unter der Marke „Original Grubert Vogelhaus – MADE IN BAVARIA“ vertrieben werden, sind als Geschmacksmuster im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen und rechtlich geschützt.
(2) Mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises eines Erzeugnisses (S. § 8) erkennt der Käufer(Community Mitglied) an, dass er dazu berechtigt ist, die Erzeugnisse nur zu eigenen, privaten Zwecken, also zur Herstellung eines Vogelhauses anhand des Bausatzes oder zum bestimmungsgemäßen Gebrauch, also insbesondere zum Aufstellen als Fütterungsstelle für Vögel, als Sammlerobjekt oder zu Dekorationszwecken verwenden.
(3) Folgende Nutzungshandlungen im Zusammenhang mit den Erzeugnissen sind nicht gestattet, sofern der Verkäufer nicht ausdrücklich zugestimmt hat:
- Vervielfältigung eines Erzeugnisses (z.B. Nachbau von Bausatzteilen oder Vogelhäusern)
- Verbreitung zu nicht-privaten Zwecken, z.B. um Einnahmen zu generieren
- Bearbeitung oder Umgestaltung
- Vermietung, in Verkehr bringen, Einfuhr und Ausfuhr
- Angebot der Erzeugnisse gegenüber Dritten
(4) Für den Fall, dass Käufer(Community Mitglied) Erzeugnisse zu nicht-privaten Zwecken herstellen, verkaufen, vermieten oder in sonstiger Weise in Verkehr bringen will (z.B. als Franchise-Nehmer), können die Parteien eine gesonderte Vereinbarung über den Erwerb von Nutzungsrechten treffen.
8. Nutzung der Inhalte
- Urheber der Vogelhäuser, Bausätze und Bauanleitungen, die unter der Marke „Original Grubert Vogelhaus – MADE IN BAVARIA“ vertrieben werden, ist Herr Harald Grubert, Baiernrainer Weg 2, 83623 Linden, Deutschland.
- Der Verkäufer ist Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an allen urheberrechtlich geschützten Werken, insbesondere den Anleitungen, E-Books, Texten, Fotos und Videos im Zusammenhang mit den angebotenen Vogelhäusern und Bausätzen (fortan: „digitale Inhalte“ genannt), die über die Internetseiten (bzw. der Plattform Skool.com) des Verkäufers angeboten oder bereitgestellt werden.
- Mit vollständiger Bezahlung der monatlichen Community Beiträgen, wird dem Käufer das einfache Nutzungsrecht an dem digitalen Inhalt eingeräumt. Digitale Inhalte dürfen nur dazu verwendet werden, um ein Vogelhaus für eigene private Zwecke herzustellen.
- Der Käufer (Community Mitglied) ist berechtigt, digitale Inhalte, soweit möglich, auszudrucken oder auf seinem Computer zu speichern, um mit Hilfe der Anleitung ein Vogelhaus zu bauen. Nicht gestattet ist, dass der Käufer digitale Inhalte, z.B. Anleitungen oder sonstige Dateien aus dem Mitgliederbereich, oder Zugangsdaten zum Mitgliederbereich, an Dritter weiterleitet oder in sonstiger Weise überlässt.
- Der Käufer(Community Mitglied) ist nicht berechtigt, die digitalen Inhalte Dritten zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizensieren oder die Werke bzw. die damit ermittelten Ergebnisse öffentlich abrufbar wiederzugeben oder zugänglich zu machen, es sei denn, der Verkäufer hat dem Käufer(Community Mitglied) für eine dieser Nutzungen eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung erteilt oder es handelt sich um eine gesetzlich erlaubte Nutzung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Der Käufer(Community Mitglied) ist außerdem nicht berechtigt, auf der Grundlage der Anleitungen Vogelhäuser zu bauen und diese gewerblich, z.B. im Internet, zu vertreiben, zu vermieten, zu verkaufen oder in sonstiger Weise einem Dritten zu überlassen.
- Indem der Käufer(Community Mitglied) den zweidimensionalen Bausatzentwurf in die dreidimensionale Form umsetzt, erwirbt er aber kein Bearbeiterurheberrecht i.S.d. § 23 UrhG. Der Käufer(Community Mitglied) ist nicht berechtigt, Erzeugnisse oder digitale Inhalte zu ändern oder umzugestalten.
- Die Möglichkeit zur freien Benutzung i.S.d. § 24 UrhG ist nicht gegeben. Die Erzeugnisse und digitalen Inhalte des Verkäufers wurden nicht in freier Benutzung geschaffen.
9. Haftung
Der Betreiber haftet für keinerlei Schäden die beim Bau eines Vogelhaus aus der Community heraus anstehen können. Das Arbeiten an Holzbearbeitungsmaschinen stellt immer ein Risiko für den Anwender dar. Original Grubert Vogelhaus (Harald Grubert) übernimmt keine Haftung für Umfälle unabhängig vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen.
10. Kündigung und Sperrung von Mitgliedern
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Mitglieder bei Verstoß gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu sperren oder deren Mitgliedschaft fristlos zu kündigen. Bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.
11. Änderungen der AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn das Mitglied nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs hat der Betreiber das Recht, die Mitgliedschaft zu kündigen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.